BERLIN
Berlin
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Rauchverbot in Deutschland?
Da lachen ja die Lobbyisten! Und da lachen die Nationen!
(Ausnahme: Nordkorea)
Anzeige: Die Deutschen Gaststätten
Herzlichen Glückwunsch!
Der diesjährige
Große Hermann-Josef-Hustler-Preis 2006
geht an die in der 689 Seiten langen Liste des Deutschen Bundestages
"Ständig aktualisierte Fassung der öffentlichen Liste über die Registrierung von Verbänden und deren Vertretern (Stand vom 07.12.2006)"
http://www.bundestag.de/wissen/archiv/sachgeb/lobbyliste/lobbylisteaktuell.pdf
verzeichneten Verbände der Tabaklobbyisten und den im Hintergrund arbeitenden hunderten Privatpersonen und Firmen, denen der besondere Dank für die vielen hochkarätigen Einladungen in unsere Edelrestaurants gilt.
Die Gewinner für außergewöhnlich erfolgreiche Lobbyarbeit 2006 sind:
Listennummer 427: Bundesverband der Zigarrenindustrie e.V. (BdZ)
Körnerstraße 18, 53175 Bonn, Tel.: 0228 364026
Listennummer 446: Der Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels des Deutschen Einzelhandels e.V. (BTWE)
An Lyskirchen 14, 50676 Köln, Tel.: 0221 271660
Listennummer 491: Der Bundesverband Tabakpflanzer-Vereinigung der Tabakerzeugergemeinschaft e.V.
Postfach 1606, 67326 Speyer, Tel.: 0721 22462
Listennummer 492: Der Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller e.V. (BDTA)
Stadtwaldgürtel 44, 50931 Köln, Tel.: 0221 400700
Listennummer 1081: EuKT - Europäische Konsumentenvereinigung Tabakwaren e.V.
Happinger Straße106, 83026 Rosenheim
Listennummer 1626: Verband der deutschen Rauchtabbakindustrie e.V.
Rheinallee 25, 53173 Bonn, Tel.: 0228 304460
Listennummer 1875: Vereinigung des Rohtabak-Import- und Großhandels e.V.
Altenwall 17-18, 28195 Bremen, Tel.: 0421 36590
ACHTUNG: RAUCHEN VERKÜRZT IHRE ZIGARETTE!
DIE BUNDESREGIERUNG
Der Regierung nahe stehende Kreise verteidigten die Lösung, Rauchverbote den Ländern zu überlassen. Bei den vielen Reförmchen könne man ja schließlich mal übersehen, dass man die Verantwortung zur Verhinderung gesamtdeutscher Lösungen gerade auf diese abgeschoben hat.
Passanten in der Berliner Innenstadt dagegen meinten (Originalzitate):
"Selbst diese Regierung kann gar nicht so doof sein und das übersehen. Da wird wohl die Lobby hinterstecken!"
"Iren, zum Beispiel, rauchen draußen. Das kann hier aber nicht funktionieren: Unser Wetter ist nicht so schlecht wie auf der Insel!"
Sofortige Gegenmaßnahmen:
Aber die Regierung gibt nicht auf. Erfolg zählt. So soll
1. Das versehntliche Anstecken von Zigaretten am Filter wg. schwerer Gesundheitsgefährdung nun doch unter Strafe gestellt werden. Derzeit wird geprüft, ob evt. die Autobahnmeistereien mitreden dürfen.
2. Das Anstecken von zwei Zigaretten gleichzeitig vor 18:37 Uhr wird streng verboten.
3. Abschaffen von Abgeordneten. Die Volksparteien wählt eh keiner mehr, die Lobbyisten bestimmen ja doch alles. Eine Direktwahl von Lobbyisten wird angedacht. Glauben Sie nicht? Dann lesen Sie mal (aber vor dem Essen - damit Sie nicht in die Tastatur kotzen): http://de.wikipedia.org/wiki/Lobbyismus
Rauchverbot in Kitas?
Rechtschreibreform
Ihre Lobbyisten Tabak
Was? Sie können sich unter den Auswirkungen eines Rauchverbotes in Kitas nichts vorstellen?
Sehen sie das doch mal so! Da sind die Kids schon 4 Jahre alt und dürfen den ganzen Tag bis Mammi kommt nicht rauchen. Und später fangen die Bengel vielleicht erst wieder mit 12 Jahren an. Wer soll denn den Milliardenverlust verkraften? 1.000.000 Kinder x 8 Jahre x 365 Tage x 6 Zigaretten - ja können sie denn nicht rechnen? Dieser Steuerausfall! Aber keine Angst: Wir sind immer für sie da!
Kommt aber dieses Verbot wirklich zustande, müssen wir uns leider ernsthaft überlegen, die Produktion von zukünftigen Rauchern ins Ausland zu verlegen.
Nun man los Angie! Das mit der Rechtschreibreform hat doch auch prima geklappt! Keine Sau weiß mehr wie und was man nun wie korrekt schreibt.
Man muss nur die richtigen Idioten ran lassen. Kulturminister zum Beispiel. Diese Provinzpoltitiker sind doch gerade zu prädestiniert, für eine einheitliche Deutsche Sprache zu sorgen! Die verflossenen Dichter und Denker sehen 16 solcher Knilche an der Sprache rumfummeln - Parteiheinis aus der Provinz! Irre diese Vorstellung.
Wie können die Schweizer nur so fröhlich ohne ein "ß" leben? Das behindert ja nicht einmal den Export! Schreibt man das "Du" in Briefen nun an ungraden Tagen klein, oder was, oder umgekehrt, oder gar nicht mehr? War doch aber mal 14 Tage lang so? Ihre Lobbyisten Schulbuchverlage
Gesundheitsreform Teil 1
Ihre Lobbyisten
Da sollte doch die Pharmaindustrie wegen ihrer Milliardenverdienste ihren Teil zur Kostenverringerung beitragen. Haben sie je wieder davon gehört?
Kurz bevor es für die ernst wurde, fliegt der amerikanische Gesundheitsminister hier ein. Er hält eine Rede im Aspeninstitut in Berlin. Deutschland war doch die Apotheke der Welt! Deutschland hat doch jetzt die höchsten Arzeneimittelpreise in der Welt! Zumindest in ganz Europa würde nun alles zusammenbrechen, käme so eine ..... Regierung nun darauf, die Preise etwa senken zu wollen. Haben sie je wieder davon gehört? Nee, bestimmt nicht!Das Einzige, was er nicht gesagt hat, war, dass die letzte ernsthafte Pharmaforschung der Amerikaner in Deutschland, in Freiburg, von ihnen dicht gemacht wurde. Lesen sie Zeitung, wo nun gespart werden soll. Danke, Regierung, so eine schöne Reform!
Ihre Lobbyisten Pharma
Noch mehr Reformen?
Keine Angst, da kommt nichts mehr. Höchstens Reförmchen. Solange wir die Gesetzesvorlagen so schön ungehindert im Bundestag vorbereiten und die gewählten Vertreter des Volkes sie 1:1 durchschieben, kann gar nichts passieren.
Wie klug waren doch die Siegermächte nach 1945! Sie machten eine Förderale Repubik aus unserem Land - da kommen wir nie wieder raus! Und dann noch seit Adenauer die tiefe Verbundenheit der Schwarzen Parteien zur Wirtschaft schuf und die Gelben, die sich nur so auf unseren Teppich raufdrängeln wollen - Herz, was willst du mehr.
Europas Deppen
Da läßt sich die Bundesrepublik Deutschland, von wem auch immer, zu einer Klage am Europäischen Gerichtshof (EuGH) - als einziges Land in Europas - hinreißen: Gegen das Tabakwerbeverbot.
Und was macht Europa?
Es lacht.
Und was macht der EuGH am 12.12.06?
Er zeigt uns einen Vogel.
Und was macht der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW)?Er sieht "dunkel Tage über Europa aufziehen." "Pressemedien und Sponsoring verlieren 160 Millionen Einnahmen". Weil sie keine Lungenkranke mehr anlocken dürfen! Die Kosten für deren Behandlungen dürften höher sein. Aber das interessiert ja nicht.
Und was macht die Zigarettenindustrie?
Sie nehmen es gelassen, sagt Wolfgang Hainer, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Zigarettenindustrie (VDC): "Umsatzeinbußen erwarten wir nicht". Die Lobbyisten der Tabakfritzen lehnen entspannt sich zurück und grinsen sich einen. Wann spart man schon mal 160 Millionen
Und was machen wir?
Uns bleibt das Lachen im Hals stecken und wir fragen uns, wofür geben sich die von uns gewählten Repräsentanten noch her?
Ihre Lobbyisten Reklamebranche
Freiheit für Luis Trenker!
Rauchverbot in den Ländern
Endlich können die Länder zeigen, was in ihnen steckt. Sofort gab jedes Land seinen Kommentar zu den von ihnen angedachten Lösungen ab. Am treffensten äußerte sich wieder einmal MeckVorPomm: "Äh?"
Bayern
Berlin
"Mei" sagte der äh...äh - sie wissen schon - spontan, "endlich können wir - äh - die Diskriminierung der - äh- Raucher an den Zapfsäulen unserer Bayrischen - äh - Tankstellen abschaffen."
Eine ÄhAusnahmne vom Rauchverbot beim Tanken gibt es nur zwischen 8:00 und 10:00 sowie 16:00 und 18:00 Uhr. Da ist äh-Berufsverkehr und die Rettungsähfahrzeuge kommen so schwer durch. An eine Sonderreglung für Nordfranken-Ost, sowie am Nationalfeiertag nach Ausrufung der Bayrischen Republik wird noch gearbeitet. Schaun mer mal...
In ganz Berlin wird an einem vollkommenen und bedingungslosen Rauchverbot gearbeitet. Ausnahmen gibt es keine. Die Berliner Gesundheitssenatorein Katrin Lompscher (LINKE) läßt schon mal durch ihre Pressesprecherin Roswitha Steinbrenner verkünden: "Berlin wird jetzt erst RECHT eigene Wege gehen!" Was denn nun? Rechte oder linke Wege? Egal. Das Gesetz soll nicht mehr Paragrafen haben als Lobbyisten im Berliner Abgeordnetenhaus rumlaufen: so um die 500 Sehn'se: Det is Polletik in Berlin!
Schwulenberg und Lesbenhain:
Hier dürfen EG-Bürger, deren Länder mit erniedrigendem Rauchverboten belegt sind, so wie alle Bewohner zur Ankurbelung des Berlintourismus machen was sie wollen. Ausnahme: Frühstück gibt es nur bis 17:00 Uhr.
Schwierige Viertel: Schwierige Viertel wie Wrangelkiez und um den Söldner Platz mit hohem Ausländeranteil werden zu "Clubvierteln" erklärt, weil die Polizei dort eh eine auf die Schnauze bekommt. Gleiches gilt für Stadtteile mit mehr als 10% Glatzenträgern, also der gesamte Nord- und Südosten von Berlin.
Kindergärten
erhalten eine Lizenz für Barbetrieb und die Sache ist gelaufen.
Schulkantinen:
werden Diskos mit Hundefutterverteilung gleichgestellt.
Krankenhäuser:
Hier herrscht nun wirklich in OP- und in Kreissälen absolutes Rauchverbot.
Aber nur, wenn die Betriebsräte diese Anordnung nicht als Verletzung der menschlichen Würde der hier arbeitenden Ärzte und Schwestern verstehen. Sonderaufgebot der Polizei zur Einhaltung des Rauchverbotes innerhalb des Berliner S-Bahnringes:
Baden - Oettingberg
Mir könne alles - sogar rauche!
Hanoi: Nur de Induschdrie net wehe tue, odrrr?!
Nordrhein - Wandalen
Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen aus dem Düsseldorfer Landtag verlautet, will die Führung einer ehemaligen Volkspartei (mit stärkstem Drang in die politische Mitte) alles anders machen. Anders als die Cheffin in Berlin es vorschlägt auf jeden Fall!
(Die muss doch nun endlich mal auf die Schnauze fallen, gell, Koch?)
Brandenburg
In Brandenburg, in Brandenburg - ist die Regierung wieder gegen einen Baum gegurkt..
(Frei nach Rainald Grebe: Ode an Brandenburg)
Platbom und Schönzek können sich derzeit nicht einigen, ob der Rauch um den Wiederaufbau des Potsdamer Schlosses nicht eher verboten gehört... diese Sandlatscher!
Schläfrig - Hohlstein
Aus dem Kieler Landtag ertönte gestern auf Nachfrage um 21:00 Uhr als einzige Stellungnahme zum Thema ein kräftiges Moin-moin!
Heide Simones konnte wenigstens tanzen.....
Sachsen
Um amerigaanische Invesdoren in Dreesden nich zu verprellen - die wollen wenigschtens hier maal frei paffen - sagen mir erscht emal: Ei vorbibsch! Nu hama Gaffee und gönnen wieder nich gämpfen!
Niedrigsachsen
Um niedersächsische Zuchtstuten zu schohnen wäre ein Rauchverbot schon nicht schlecht. Der in der niedersächsischen Prärie gesichtete einsame Wulf wird es nach der Wiederbelebung der Deutschen Zollunion von Achzehnhundertleipzig/einundleipzig schon richten: So oder So. (Basta!...der fehlt richtig!)
Aber Hannover ohne Zigarette ist ja noch langweiliger.
Wer Berlin das mit "sexy aber arm" vorwirft, muss mit diesem Spruch leben können! (Wulfilein, Wulfilein - Du kommst nicht mehr nach Berlin hinein!)
Außerdem ist das die Rache eines langjährigen CeBIT-Besuchers für die idiotischen Messepreise..... (2007: Besenkammer mit Frühstück - nur 800€!?)
Bremen
Bremen
Da die Bremer Eiswette nun für die nächsten 1000 Jahre mangels Eis ausfällt, feierte die Regirung nur so im Ratskeller. Es war aber kein Regierungssprecher ans Telefon zu bekommen. Der Kellner konnte wegen der dichten Rauchschwaden der Zigarrenraucher niemand im Saal erkennen.
Sachsen - Anhalt
Ist da wer?
MeckVorPom
Äh? Rauchverbot?
Nur wenn die Bundeswehr zu jedem Heimspiel von Hansa Rostock zu dessen Durchsetzung ein Infantrieregiment abstellt und Zäune (nicht unter 11 Millionen Euro!) von Panzergrenadiere in bestimmten Wohnviertel von Rostock errichten lässt.
Sonst wird der Internationale Gerichtshof und die im Deutschen Reichstag (ist ja schließlich eine Satire) amtlich zugelassene Lobby der Tabakindustrie angerufen. Die werden es euch zeigen! Habt ihr denn noch nicht begriffen?
Hessen
So ein schönes Land! Die Schuhe mit den Löchern im Oberleder vom Äpplewoi sind längst weggeschmissen...
Hamburg
Schill ist ja nu man weg. Der hätte den Polizisten passend zur blauen Uniform silberne Zigarettenetuis mit Polizeistern zum Einsammeln von Zigaretten in verbotenen Zonen verpasst, natürlich samt Nichtraucherknüppel. Aber so?
Zur Wahrung des Gesichts des Hamburger Senates (CDU) ist der zähneknirschenden Tabaklobby in zähen Verhandlungen ein absolutes Rauchverbot für Schwäne auf der Außenalster abgehandelt worden.
Ein Versuch, diese Lösung auf andere Bundesländer zu übertragen, ist leider gescheitert. Diese Länder haben keine Außenalster!
Saarland
Aus Saarbrücken ist zu hören, dass ausreichende Gesetze vorhanden sind und weiter angwandt werden. Es bleibt alles beim Alten: Deutsche bleiben beim Paffen sitzen, Franzosen müssen rausgehen.
Rheinland - Pfalz
Auch Rheinland - Pfalz beruft sich auf bestehende Gesetze. So ist schon seit 1887 das Untermischen von Kippen in den Pfälzer Saumagen trotz des Names verboten.
Sonst hätte der Dicke ja nicht so viel davon gegessen.
Thüringen
Thüringen? War da nicht was fettes, langes?
Aus dem Gesundheitsministerium verlautet, man setze weiter auf freiwilligen Verzicht. Es sei eh alles Wurst (siehste: das war es!).
Zuerst wollte man aber so scharfe Gesetze erlassen, dass selbst das Anzünden der beliebten Räuchermännchen in der Adventszeit verboten werden sollte.
Erst als die Lobby das Verbot auf Flugzeutoiletten in rückwärtsfliegenden Flugzeugen außerhalb der EG begrenzen wollte, hat man davon Abstand genommen.
DIE STÄNDIGE RUBRIK: > Das lustige Lobbyistenraten <
Heute: Die PKW-Maut
So dicke (abgesehen von Strauss jr. - der ist ja gottseidank kein Politiker) ist die Personaldecke der CSU ja auch nicht. Trotzdem haben die Bayern ihn gerne ziehen lassen. Wie selbstlos doch die lieben Bayern sein können wenn es gegen Preußen und Kanzlerinnen aus der Ecke geht. Und nun haben wir ihn.
Zwar macht er immer den Eindruck, als schlafe er beim Reden ein und man hört auch eine ganze Weile nichts von ihm. Dann läuft die Nation auf Zehenspitzen, um ihn um himmelwillen nicht zu wecken. Jetzt ist es doch passiert. Jemand hat ihm etwas ins Ohr geflüstert oder er hat einen schlechten Traum gehabt.
Ohne gefragt zu sein, ohne Abstimmung in seinem Schnarchverein, ohne zwingenden Grund schreit er plötzlich ins Land hinaus: "Die PKW-Maut muss her". Es folgen noch ein, zwei Sätze - fast mit Elan - dann wird die Stimme, wieder ruhiger, noch ruhiger, gaaanz ruhig... Und wir stehen da und rätseln in unser ständigen Rubrik >Das lustige Lobbyistenraten< : Welche Lobby steckt da hinter?
Das die PKW-Maut quatsch ist, weiß mittlerweile ein jeder. 100€ pro PKW und Jahr, 100€ Einsparung an anderer Stelle rund ums Auto. Das trifft die 3% ausländischen PKWs auf unseren Straßen aber hart. Au ja, 40 Mio. PKWs erfassen, wenn sie einmal hin und einmal zurück fahren, sind es dann 80 Mio Autos am Tag?
Die vielen Autos zu erfassen muss doch schön sein! Da müsste der Staat doch nur wenige Milliarden im Jahr zuzahlen. Die 100 € pro Auto und Jahr reichen für diese riesige Aufgabe doch nie und nimmer aus! Ein einzelner Politiker - und dann noch der! - kann doch so eine kruse Idee gar nicht haben, wer mag also dahinter stecken? Fortsetzung in der nächsten Folge in der ständigen Rubrik >Das lustige Lobbyistenraten<!
Ist ja lustig, der Text dieser Seite ist von 2006. Und 2018 ist immer noch keine PKW-Maut da. Seehofer ist am Ende, konnte trotz Merkels Vorstöße in Europa ihm auch nicht richtig helfen und Dobrint verteidigt den Quatsch auch nicht mehr so vehement. Nach der vergeigten Wahl 2017 hat die vollkommen überflüssige CSU kein Ton mehr über die Maut verloren. Hoffentlich ist das jetzt von Tisch.
Wer kann das denn technisch stemmen, so viele Autos zu erfassen? Doch nur Toll Collect! Und wer ist das?